Jan 28 2010

Betroffene sollen sich zur Gewaltlosigkeit bekennen

Unileitung stellt Rücknahme der Strafanträge in Aussicht

FRANKFURT. In der heutigen Sitzung des Senats der Goethe-Universität hat Präsident Werner Müller-Esterl das weitere Vorgehen hinsichtlich der 176 Strafanträge wegen Hausfriedensbruchs im Zusammenhang mit der Casino-Besetzung vom vergangenen Dezember erläutert. Nach intensiver Beratung mit Hochschulräten, Senatoren und Dekanen der Universität hat sich das Präsidium entschlossen, vom Strafantrag wegen Hausfriedensbruch Abstand zu nehmen, sofern die Betroffenen, darunter 161 Studierende der Goethe-Universität, bereit sind, sich persönlich der Stellungnahme des Senats zur Gewaltlosigkeit vom 16. Dezember 2009 anzuschließen. „Der Senat hat mit dieser Erklärung ein eindeutiges Zeichen gesetzt, dass Gewalt an dieser Universität keinen Platz hat. Hierüber darf kein Zweifel herrschen, und ich erwarte von allen Studierenden, Mitgliedern und Mitarbeitern der Universität, dass die hierin formulierte Gewaltlosigkeit Grundlage des akademischen Miteinanders ist“, betonte Müller-Esterl.

Die in Aussicht gestellte Rücknahme der Strafanträge, die einer Empfehlung des Senats folgt, soll Ausgangspunkt für eine erneuerte kritische, aber konstruktive Zusammenarbeit sein. „Das berechtigte Anliegen, die Studienbedingungen zu verbessern, verbindet Studierende, Lehrende und Hochschulleitung. Die verfasste Studierendenschaft trägt hier entscheidend Mitverantwortung. Gemeinsame Themen, die auf den Nägel brennen, haben wir zur Genüge.“ Im Interesse aller appellierte der Universitätspräsident daher auch an den AStA-Vorstand, sich der Erklärung zur Gewaltlosigkeit des Senats anzuschließen und zu einer inhaltlichen Zusammenarbeit zurückzufinden. Erste vorbereitende Gespräche im Rahmen einer Sitzung der Studiendekane haben bereits stattgefunden. Unter Beteiligung der Fachschaften sind fachbereichsübergreifend zudem erste Bologna-Werkstätten angelaufen mit dem Ziel, die Studierbarkeit der neuen Bachelor- und Masterstudiengänge zu verbessern.

Präsident Müller-Esterl begrüßte auch die Einrichtung einer Senatskommission, die die Aufgabe hat, die Geschehnisse vom Dezember 2009 aufzuarbeiten und im Sinne eines „Code of Conduct“ künftig verbindliche Regeln für das Miteinander an der Goethe-Universität zu entwickeln.